Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und grundlegende Bestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter
ABBA-Arbeitsschutz GmbH
Seebrugg 8
79859 Schluchsee
Deutschland
über unseren Online-Shop unter www.abba-arbeitsschutz.de schließen.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, wird der Einbeziehung eigener Geschäftsbedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Die nachstehenden Bestimmungen gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer, soweit sich aus den jeweiligen Regelungen nichts anderes ergibt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt grundsätzlich ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der jeweiligen Produktbeschreibung angegebenen Bedingungen dar.
(3) Die zum Kauf vorgesehenen Waren können zunächst unverbindlich in den Warenkorb gelegt werden. Über die entsprechende Schaltfläche kann der Warenkorb jederzeit aufgerufen und verändert werden.
Im weiteren Bestellvorgang werden die erforderlichen persönlichen Daten eingegeben und die gewünschte Versand- und Zahlungsart ausgewählt.
Vor dem Absenden der Bestellung werden sämtliche Bestelldaten nochmals zusammenfassend angezeigt. Sie haben die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren oder den Bestellvorgang abzubrechen.
Mit dem Anklicken der Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung annehmen oder die Ware zur Auslieferung bringen bzw. die Bestellung auf andere Weise erkennbar ausführen.
Die automatisch versendete Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung stellt grundsätzlich noch keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung der im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen teilweise automatisiert per E-Mail.
Sie haben daher sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt wird. Insbesondere ist darauf zu achten, dass E-Mails nicht durch Spam-Filter blockiert werden.
§ 3 Individuell gestaltete und veredelte Waren
(1) Werden Waren nach Ihren individuellen Vorgaben gestaltet, bedruckt, bestickt, beflockt oder anderweitig veredelt, stellen Sie uns die hierfür erforderlichen Informationen, Texte, Logos, Grafiken oder Dateien rechtzeitig zur Verfügung.
Unsere Vorgaben hinsichtlich Dateiformaten, Auflösung, Größe und technischer Umsetzbarkeit sind zu beachten.
(2) Sie versichern, dass Sie über die erforderlichen Rechte an den von Ihnen bereitgestellten Inhalten verfügen.
Insbesondere dürfen die übermittelten Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- oder sonstige Schutzrechte, verletzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
Sie stellen uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer von Ihnen bereitgestellten Gestaltung, Datei, Grafik, Beschriftung oder sonstigen Inhalts geltend gemacht werden, soweit Sie die Rechtsverletzung zu vertreten haben.
Die Freistellung umfasst auch angemessene Kosten der erforderlichen Rechtsverteidigung.
(3) Wir sind grundsätzlich nicht verpflichtet, die von Ihnen bereitgestellten Inhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit oder inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen.
Eine technische Prüfung auf Verwendbarkeit der Dateien bleibt hiervon unberührt.
(4) Soweit bei individuell gestalteten Waren eine Korrekturvorlage bzw. ein Freigabeentwurf vorgesehen ist, erhalten Sie diesen vor Produktionsbeginn zur Prüfung.
Sie sind verpflichtet, die Vorlage insbesondere hinsichtlich:
- Schreibweise,
- Farben,
- Größen,
- Positionierung,
- Logos,
- Motiven,
- Mengen und
- sonstigen Angaben
auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen.
Die Produktion erfolgt nach Ihrer Freigabe.
Eine Freigabe kann insbesondere per E-Mail in Textform erfolgen.
(5) Nach erfolgter Freigabe haften wir nicht für Fehler, die in der freigegebenen Vorlage erkennbar waren und von Ihnen nicht beanstandet wurden.
Dies gilt nicht, soweit wir den betreffenden Fehler selbst zu vertreten haben.
(6) Bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten werden, kann das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher ausgeschlossen sein, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop angegebenen Preise.
Die Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
(2) Versandkosten werden, soweit sie anfallen, gesondert angegeben und vor Abschluss des Bestellvorgangs ausgewiesen.
(3) Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Online-Shop bzw. im jeweiligen Angebot angezeigt.
(4) Soweit bei der jeweiligen Zahlungsart nichts anderes angegeben ist, sind Rechnungsbeträge mit Vertragsschluss bzw. nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.
(5) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur insoweit zu, als es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(2) Eine Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder von uns anerkannten Forderungen zulässig.
Diese Einschränkung gilt nicht für Forderungen, die in einem rechtlichen Zusammenhang mit Ihrer Gegenforderung stehen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(2) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
b) Die Vorbehaltsware darf im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiterveräußert werden, sofern Sie nicht in Zahlungsverzug geraten.
c) Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie bereits jetzt in Höhe des Rechnungsbetrages an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an.
Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen berechtigt, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommen.
d) Bei Zahlungsverzug oder sonstigem vertragswidrigem Verhalten sind wir berechtigt, die Einziehung der abgetretenen Forderungen selbst vorzunehmen.
e) Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware ist vor vollständigem Eigentumsübergang nicht zulässig.
f) Bei Verarbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen erwerben wir Miteigentum an der neu entstehenden Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen.
g) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen freizugeben, soweit der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 7 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferbedingungen, Lieferzeiten und gegebenenfalls bestehenden Lieferbeschränkungen ergeben sich aus den jeweiligen Produktangaben, dem Bestellvorgang oder den sonstigen Angaben im Online-Shop.
(2) Angegebene Lieferzeiten beginnen, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bei Zahlung per Vorkasse mit dem Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags und bei anderen Zahlungsarten mit dem Tag nach Vertragsschluss.
(3) Bei individuell veredelten oder nach Kundenvorgaben gefertigten Waren kann sich die Lieferzeit aufgrund der zusätzlichen Produktions- und Abstimmungsprozesse verlängern. Die jeweils angegebene Lieferzeit ist maßgeblich.
(4) Sollte ein bestellter Artikel nicht verfügbar sein, obwohl wir vor Vertragsschluss nicht auf die Nichtverfügbarkeit hingewiesen haben, werden wir Sie unverzüglich informieren.
Ist die Ware dauerhaft nicht verfügbar, können sowohl wir als auch Sie vom Vertrag zurücktreten, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen.
Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
§ 8 Gefahrübergang
(1) Für Verbraucher gilt die gesetzliche Regelung zum Gefahrübergang.
Bei einem Verbrauchsgüterkauf geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Dritten über.
(2) Für Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung grundsätzlich mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen.
§ 9 Mängelhaftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Verbraucher werden gebeten, die Ware nach Erhalt auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und erkennbare Beanstandungen möglichst zeitnah mitzuteilen.
Die Unterlassung einer solchen Mitteilung hat gegenüber Verbrauchern keinen Einfluss auf die gesetzlichen Mängelrechte.
(3) Sind Sie Unternehmer, gelten die gesetzlichen Vorschriften mit folgenden Besonderheiten:
a) Als vereinbarte Beschaffenheit der Ware gelten grundsätzlich nur unsere eigenen Angaben und die Angaben in der jeweiligen Produktbeschreibung, soweit diese ausdrücklich als Beschaffenheitsangaben vereinbart wurden.
b) Bei einem Mangel leisten wir nach unserer Wahl zunächst Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte auf Minderung, Rücktritt oder gegebenenfalls Schadensersatz zu.
d) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht im Einzelfall eine zulässige abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
e) Die gesetzlichen Einschränkungen und Ausnahmen, insbesondere bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei einer übernommenen Garantie sowie bei Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder wegen vorsätzlichen bzw. grob fahrlässigen Verhaltens, bleiben unberührt.
§ 10 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt:
- bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei Schäden aufgrund einer übernommenen Garantie,
- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
- sowie in allen Fällen, in denen eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist eine Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der Schutz nicht entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
§ 12 Gerichtsstand
(1) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für sämtliche Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit uns unser Geschäftssitz Gerichtsstand.
(2) Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz bzw. gewöhnliche Aufenthalt bei Klageerhebung nicht bekannt ist.
(3) Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
ABBA-Arbeitsschutz GmbH
Seebrugg 8
79859 Schluchsee
Deutschland
E-Mail: info@abba-arbeitsschutz.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst sowie die Möglichkeiten zur Korrektur von Eingabefehlern ergeben sich aus § 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Vor Abgabe der Bestellung werden sämtliche eingegebenen Bestelldaten nochmals zusammenfassend angezeigt.
Sie können Eingabefehler vor dem Absenden der Bestellung korrigieren oder den Bestellvorgang abbrechen.
3. Vertragssprache und Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist Deutsch.
3.2. Die wesentlichen Vertragsdaten werden Ihnen nach Abschluss der Bestellung per E-Mail übermittelt.
Sie sollten die Bestellbestätigung und die übermittelten Vertragsunterlagen für Ihre Unterlagen speichern oder ausdrucken.
3.3. Soweit wir den vollständigen Vertragstext nicht dauerhaft speichern, werden Ihnen die Vertragsdaten zusammen mit den gesetzlich erforderlichen Informationen und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abschluss der Bestellung in Textform übermittelt.
4. Wesentliche Merkmale der Waren
Die wesentlichen Merkmale der jeweiligen Waren ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die im Online-Shop angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
5.2. Versandkosten sind nicht automatisch im Produktpreis enthalten. Sie werden im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen, soweit Versandkosten anfallen.
5.3. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen, insbesondere Zölle, Einfuhrabgaben oder sonstige öffentliche Abgaben. Diese Kosten trägt der Kunde, soweit sie anfallen und nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
5.4. Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden im Online-Shop bzw. während des Bestellvorgangs angezeigt.
5.5. Soweit bei der jeweiligen Zahlungsart nichts anderes angegeben ist, sind Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag nach den gesetzlichen bzw. im Bestellvorgang angegebenen Bedingungen fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die jeweiligen Lieferbedingungen, Lieferzeiten und gegebenenfalls Lieferbeschränkungen werden im Online-Shop bzw. im jeweiligen Angebot angegeben.
6.2. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften zum Gefahrübergang bei Versand.
6.3. Für Unternehmer geht die Gefahr grundsätzlich mit Übergabe der Ware an den Versanddienstleister, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
Die Einzelheiten ergeben sich aus § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
8. Kundendienst und Kommunikation
Für Fragen zu Bestellungen, Produkten oder sonstigen Anliegen können Sie uns über die im Impressum bzw. im Online-Shop angegebenen Kontaktmöglichkeiten erreichen.
ABBA-Arbeitsschutz GmbH
Seebrugg 8
79859 Schluchsee
Deutschland
E-Mail: info@abba-arbeitsschutz.de
9. Hinweis zur Verbraucherstreitbeilegung
Die Europäische Plattform für Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) wurde aufgrund der Verordnung (EU) 2024/3228 eingestellt. Die frühere Verpflichtung zur Bereitstellung eines Links auf diese Plattform besteht daher nicht mehr.
Soweit gesetzlich erforderlich, informieren wir über eine Teilnahme an Verfahren zur alternativen Streitbeilegung gesondert.
Stand: August 2026
ABBA-Arbeitsschutz GmbH
Seebrugg 8
79859 Schluchsee
Deutschland
E-Mail: info@abba-arbeitsschutz.de